Extremismusprävention und Deradikalisierung
Bundesweites Netzwerk Extremismusprävention und Deradikalisierung (BNED)
Extremismus in all seinen Erscheinungsformen stellt eine konstante Bedrohung für den demokratischen Rechtsstaat Österreich dar. Um dieser Bedrohung gesamtgesellschaftlich entgegen zu treten, wurde im Jahr 2017 das „Bundesweite Netzwerk Extremismusprävention und Deradikalisierung“ (BNED) gegründet. Unter Koordination des Bundesministeriums für Inneres (BMI) stimmen sich seither Vertreterinnen und Vertreter aus unterschiedlichen Ministerien, den Bundesländern, der Zivilgesellschaft, dem Städte- und dem Gemeindebund sowie anlassbezogen Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Forschung in regelmäßigen Abständen zu strategischen Aspekten von Extremismusprävention und Deradikalisierung in Österreich ab. Das Netzwerk versteht sich dabei als strategisches und politikberatendes Netzwerk.
Das BNED gilt als Meilenstein und europäisches Vorbildmodell von einzigartigem Charakter. Indem der kooperative Sicherheitsansatz durch gesamtgesellschaftlichen Dialog und der koordinierten und gemeinsamen Umsetzung von Präventions- und Deradikalisierungsmaßnahmen verwirklicht wird, können gegenwärtige Entwicklungen von verfassungsschutzrelevanten Bedrohungen wie Extremismus frühzeitig erkannt und ihnen präventiv entgegengewirkt werden.
Die Koordinierungsstelle des BNED liegt bei der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) des BMI. Diese Aufgabe stellt dabei eine wesentliche Säule in der Präventionsarbeit des österreichischen Verfassungsschutzes dar.
Kontakt: praevention@dsn.gv.at
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Nationaler Aktionsplan Extremismusprävention und Deradikalisierung (NAP)
Laut Verfassungsschutzbericht zeigen der Rechtsextremismus und der Islamismus das höchste Gefahrenpotential für die Sicherheit der Gesellschaft. Dem soll der „Nationale Aktionsplan Extremismusprävention und Deradikalisierung“ entgegenwirken, der durch die Bundesregierung am 15. Mai 2024 beschlossen wurde.
Durch multiple geopolitische Krisen in den vergangenen Jahren, den Terroranschlag im Jahr 2020 in Wien und den Überfall der Hamas auf Israel ist ein deutlich angestiegenes Gefahrenpotential zu beobachten, dem die Bundesregierung mit der Veröffentlichung des „Nationalen Aktionsplans Extremismusprävention und Deradikalisierung“ (NAP) begegnet. Der NAP wurde von Expertinnen und Experten des „Bundesweiten Netzwerk Extremismusprävention und Deradikalisierung“ (BNED) erarbeitet und am 15. Mai 2024 durch die Bundesregierung beschlossen. Durch die Einbeziehung von Ministerien, Organisationen aus der Zivilgesellschaft und Beteiligung der Bundesländer, Städte und Gemeinden schafft das BNED einen gesamtstaatlichen Lösungsansatz gegen alle Formen des Extremismus und der Radikalisierung.
Aufbauend auf der „Österreichischen Strategie Extremismusprävention und Deradikalisierung“ und unter Einbeziehung externer Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Forschung wurden Maßnahmen und Empfehlungen identifiziert, die der Ausprägung von Radikalisierung, Extremismus und Terrorismus präventiv entgegenwirken. Der NAP beinhaltet konkrete Maßnahmen und Empfehlungen, die sich an eine Vielzahl von gesellschaftspolitischen Bereichen richten: Sicherheit, Justiz, Bildung, Forschung, Wissenschaft, Soziales, Integration, Psychische Gesundheit, (soziale) Medien und Sport. Der „Nationale Aktionsplan Extremismusprävention und Deradikalisierung“ setzt damit ein Zeichen für die gesamtgesellschaftliche Bekämpfung von Extremismus und Radikalisierung und ist ein wichtiger Krisenschutzschirm zur Vorbeugung und Eindämmung weiterer Radikalisierungstendenzen.
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Österreichische Strategie Extremismusprävention und Deradikalisierung
Als eine der ersten Maßnahmen des Bundesweiten Netzwerkes Extremismusprävention und Deradikalisierung (BNED), wurde die Ausarbeitung der „Österreichischen Strategie Extremismusprävention und Deradikalisierung“ mit Unterstützung externer Expertinnen und Experten, im Jahr 2018 umgesetzt. In einem transparenten und partizipativen Prozess wurde die österreichische Strategie erarbeitet und vorgestellt – sie gilt seither als die strategische Grundlage für die koordinierte Maßnahmensetzung im Fachbereich. Wesentlich in der Erarbeitung war der Fokus auf einen gesamtgesellschaftlichen Ansatz gegen alle Formen des Extremismus. Zentrale Bestandteile dieser Strategie sind demnach Themenbereiche, die in unterschiedlicher Intensität und Wirkung, zur Vorbeugung vor Extremismen und der Deradikalisierung beitragen.
Als Schwerpunkte der Strategie wurden gemeinsam Handlungsfelder wie Sicherheit, Politik und Demokratiekultur, Kooperation und Ressourcen, Bildung, Arbeitsmarkt und Resilienz, Soziale Verantwortung und Gesundheit, Wissenschaft und Forschung, Internet und Medien sowie Gender identifiziert und festgelegt.
Die Österreichische Strategie Extremismusprävention und Deradikalisierung hat das Ziel durch ihre Schwerpunkte allen Formen des Extremismus entgegenzuwirken. Durch dieses Dokument wird kompakt und transparent Bewusstsein dafür geschaffen, in welchen Bereichen Extremismus und Deradikalisierung gesamtgesellschaftlich entgegengetreten werden kann und muss. Diese Strategie dient folglich als allgemeine Orientierungshilfe für Akteurinnen und Akteure die sich mit der Thematik beschäftigen.
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Präventionsgipfel
© DSN
Der Präventionsgipfel, eine Fachtagung mit nationalen und internationalen Gästen, konnte sich als fixer Bestandteil der österreichischen Präventionsarbeit als erweiterte Vernetzungsplattform von, mit und für Akteurinnen und Akteure der Extremismusprävention und Deradikalisierung etablieren.
Bereits mehrfach wurden im Rahmen eines Präventionsgipfels, unter medialer Aufmerksamkeit, nationale und internationale Erfahrungen in der Extremismusprävention präsentiert, diskutiert und ausgetauscht. Speziell die Aufgaben, Produkte und die Mitglieder des BNED stehen in diesem Rahmen im Mittelpunkt der Veranstaltungen und können somit einer breiten Öffentlichkeit bekannt gemacht werden. Dadurch wurden bereits merkbare Synergieeffekte für den Bereich der Extremismusprävention und Deradikalisierung in Österreich generiert.
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