Innenministerium

Entschiedenes Vorgehen gegen Antisemitismus

Das Innenministerium setzt weiter entschiedene Schritte gegen die steigende Zahl von antisemitischen Übergriffen in Österreich.

Die Zahl der bekannt gewordenen antisemitischen Übergriffe in Österreich hat einen neuen Höchststand erreicht. Im Jahr 2021 wurden der Antisemitismus-Meldestelle der Israelitischen Kultusgemeinde Wien (IKG) insgesamt 965 antisemitische Vorfälle gemeldet. Dies entspricht im Vergleich zum Vorjahr mit 585 Vorfällen einem Anstieg um 65 Prozent und somit der höchsten erfassten Anzahl seit Beginn der Dokumentation vor 20 Jahren.

Konkrete Maßnahmen

"Das entschlossene Vorgehen gegen jede Form von Antisemitismus ist nicht nur historische Verantwortung, sondern vor allem aktuelle Herausforderung, der sich die Polizei und der Staatschutz umfassend stellen", kommentierte Innenminister Gerhard Karner die Zahlen anlässlich der Präsentation des Antisemitismus-Berichts am 13. Mai 2022. Neben der permanenten Sensibilisierung der Polizistinnen und Polizisten im Bereich "Hate Crime" hat das Innenministerium auch ein spezielles "Antisemitismus"-Modul in der Grund-, Aus- und Weiterbildung ins Leben gerufen. Darüber hinaus wird seit 2020 jährlich ein "Hate Crime"-Bericht erstellt, der die entsprechenden Straftaten strukturiert erfasst und analysiert.

Schulterschluss gegen Antisemitismus

"Es braucht im Kampf gegen Antisemitismus in Österreich die enge Vernetzung aller Akteure. Derartige Formen des Extremismus können nur in einem gesamtgesellschaftlichen Schulterschluss bekämpft werden", ist Karner überzeugt und verweist auf die traditionell enge Vernetzung der Sicherheitsbehörden mit der Israelitischen Kultusgemeinde. Auch die Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst beobachtet die zunehmend antisemitische Stimmung akribisch. War vor der Corona-Pandemie ein "Bodensatz" an Antisemitismus festzustellen, wurden durch die Pandemie antisemitische Handlungen an die Oberfläche befördert. So konnte beispielsweise eine Zunahme von Holocaust-Verharmlosungen bei Versammlungen von Corona-Maßnahmengegnern festgestellt werden. "Im Rahmen der genannten Demonstrationen ist die Polizei konsequent eingeschritten. Es wurden zahlreiche Anzeigen erstattet, die auch zu entsprechenden Verurteilungen durch die Justiz geführt haben", sagte Karner.

Das Innenministerium setzt weiter entschiedene Schritte gegen die steigende Zahl von antisemitischen Übergriffen in Österreich.
Foto: ©  BMI / Pachauer

Artikel Nr: 19619 vom Freitag, 13. Mai 2022, 14:16 Uhr
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