Meldestelle Extremismus und Terrorismus

Foto - Meldestelle Extremismus und Terrorismus
© BMI / Gerd Pachauer

Extremismus steht für politische, ideologische oder religiöse Auffassungen und Bestrebungen, die Normen und Regeln eines modernen demokratischen Verfassungsstaates ablehnen und diesen mit Mitteln bzw. Gutheißung oder Inkaufnahme von Gewalt bekämpfen.

Beim Terrorismus handelt es sich um eine Strategie, die von Extremisten angewandt wird, um möglichst öffentlichkeitswirksam Angst und Schrecken zu verbreiten. Im Strafgesetzbuch sind dabei jene Straftaten angeführt die geeignet sind, eine schwere Störung des öffentlichen Lebens herbeizuführen oder die Bevölkerung, öffentliche Stellen oder internationale Organisationen einzuschüchtern.

Ebenso ist darunter der Versuch zu verstehen, die politischen, verfassungsrechtlichen, wirtschaftlichen oder sozialen Grundstrukturen eines Staates zu erschüttern oder zu zerstören. Dazu zählen auch die Vorbereitung und das Gutheißen dieser Straftaten.

Wir als DSN sind beim Schutz unserer Verfassung auf Ihre Mithilfe angewiesen. Bitte zögern Sie nicht, uns auf extremistische und radikale Videos, die einen Bezug zu Österreich aufweisen, hinzuweisen.

Die DSN wird diese Videos sichten und entsprechende Ermittlungen einleiten. Des Weiteren werden die Videos den Betreibern (z.B. Google/Youtube) gemeldet. Ob die Videos den Nutzungsbedingungen widersprechen und vom Betreiber vom Netz genommen werden, obliegt diesen Betreibern.

Für Vorfälle im Zusammenhang mit neonazistischen, rassistischen und antisemitischen Inhalten darf auf die NS-Meldestelle verwiesen werden.

Bundesministerium für Inneres
Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit
Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst
Herrengasse 7
A-1010 Wien
stopextremists@dsn.gv.at