Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst
DSN: Schutz ausländischer Staatsgäste und der Obersten Organe Österreichs
Mit dem Ausbruch von COVID-19 stagnierten die Staatsbesuche in den letzten Jahren. Mittlerweile reisen wieder mehr Regierungsmitglieder fremder Staaten nach Österreich. Die Direktion Staatschutz und Nachrichtendienst (DSN) ist für den Schutz von Vertreterinnen und Vertretern ausländischer Staaten ebenso verantwortlich wie für den Schutz der Obersten Organe Österreichs.
Als Sicherheitsbehörde übernimmt die DSN verschiedenste Aufgaben im Bereich Schutz und Sicherheit. Zum Schutz vor verfassungsgefährdenden Angriffen zählen auch der Personen- und Objektschutz, im Rahmen dessen die DSN verfassungsmäßige Einrichtungen schützt und damit ihre Handlungsfähigkeit gewährleistet.
Wird beispielsweise eine neue Regierung angelobt, bietet die DSN den Obersten Organen – wie dem Bundeskanzler oder den Ministerinnen und Ministern – Sicherheitsberatungen an. In einer solchen Sicherheitsberatung wird auf die speziellen Gefahren im Zusammenhang mit ihren Tätigkeiten eingegangen und entsprechende Sicherheitsmaßnahmen werden empfohlen. Anschließend erstellt die DSN ein Sicherheitskonzept und prüft die notwendigen Sicherheitsmaßnahmen.
Aber auch der Schutz von Vertreterinnen und Vertretern ausländischer Staaten – wie Staatspräsidentinnen und Staatspräsidenten, Regierungschefs oder Vertreterinnen und Vertretern internationaler Organisationen (z. B. OPEC, UNO, OSZE etc.) – bei Besuchen, Großveranstaltungen oder Tagungen in Österreich gehören zum Aufgabenbereich der DSN.
Reist ein ausländischer Staatsgast in Österreich ein, beginnen eine Reihe von Sicherheitsaufgaben. Zuerst holt die DSN alle erforderlichen Informationen über den Besuch ein. Anschließend werden mit allen am Besuch beteiligten Organisationen des jeweiligen Gastes die sicherheitsrelevanten Punkte besprochen. Expert:innen der DSN im Bereich Personen- und Objektschutz beurteilen daraufhin das Risiko für den Besuch, indem sie eine Gefährdungseinschätzung erstellen. Je nach der in dieser Einschätzung festgelegten Gefährdungsstufe werden die erforderlichen Schutzmaßnahmen getroffen.
Die erforderlichen Anordnungen ergehen von der DSN an die Landesämter für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung zur Umsetzung der Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen und an das Einsatzkommando Cobra/DSE zur Durchführung von Personenschutzmaßnahmen und weiteren taktischen Maßnahmen.
Viele Vertreterinnen und Vertreter ausländischer Staaten reisen über den Flughafen Wien nach Österreich ein und aus. Daher nimmt die DSN auch personen- und objektschutzrelevante Aufgaben am Flughafen Wien/Schwechat wahr. Staatsgäste werden nach ihrer Ankunft von Sicherheitskräften direkt abgeholt und begleitet. Dafür arbeiten die DSN und der Flughafenbetreiber sowie alle beteiligten Stellen eng zusammen.
Im Bereich des Personen- und Objektschutzes führt die DSN als Verbindungsstelle mit den Sicherheitsbeauftragten der verfassungsmäßigen Einrichtungen und den internationalen Partnerinstitutionen einen regelmäßigen Sicherheitsdialog. Speziell der Austausch im internationalen Kontext ist wertvoll, um die Sicherheitsmaßnahmen permanent weiterzuentwickeln und an den internationalen Standard auszurichten.