Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst

Meldestellen NS-Wiederbetätigung und Extremismus und Terrorismus

Anlässlich des 77. Jahrestages der Befreiung des KZ Mauthausen und des Gedenktages gegen Gewalt und Rassismus am 5. Mai 2022, möchte die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) auf die Meldestelle NS-Wiederbetätigung und die Meldestelle Extremismus und Terrorismus hinweisen.

Die DSN ist beim Schutz der Verfassung auf die Mithilfe der Bürgerinnen und Bürger angewiesen. Bitte zögern Sie deshalb nicht die NS-Meldestelle zu kontaktieren, wenn sie einen Verdacht einer NS-Wiederbetätigung wahrgenommen haben. In Österreich ist die öffentliche Leugnung, Verharmlosung, Gutheißung und Rechtfertigung nationalsozialistischer Verbrechen unter Strafe gestellt. Ebenso ist es verboten, sich für die NSDAP oder ihre Ziele zu betätigen.

Die Meldestelle Extremismus und Terrorismus ist die richtige Ansprechstelle, wenn Sie extremistische und radikale Videos, die einen Bezug zu Österreich aufweisen, melden wollen.

Die DSN sichtet alle Eingänge bei den Meldestellen und führt die weiteren Maßnahmen. Die Videos werden den Betreibern (z.B. Google/Youtube) gemeldet. Sofern die Videos den Nutzungsbedingungen der Betreiber widersprechen, werden diese vom Netz genommen.

Ihre Angaben werden vertraulich behandelt soweit keine gesetzliche Verpflichtung zur Weiterleitung besteht.

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Foto: ©  BMI/G. Pachauer

Artikel Nr: 19590 vom Donnerstag, 5. Mai 2022, 10:23 Uhr
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