Staatsschutz

Die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst und die für Staatsschutz zuständigen Organisationseinheiten der Landespolizeidirektionen agieren in Österreich als Staatsschutzbehörden.

Staatspolizeiliche Angelegenheiten zählen zur Sicherheitspolizei, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ruhe, Ordnung und Sicherheit dient.
Sowohl die Direktion als auch die für Staatsschutz zuständigen Organisationseinheiten der Landespolizeidirektionen sind Organisationseinheiten der Sicherheitsbehörden. Der Staatsschutz umfasst den vorbeugenden Schutz vor verfassungsgefährdenden Angriffen sowie die Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Sicherheitspolizeigesetz und der Strafprozessordnung im Zusammenhang mit verfassungsgefährdenden Angriffen.

Die Kernaufgaben des Staatsschutzes sind die Bekämpfung

• von Islamismus und islamistischem Terrorismus
• von Links- und Rechtsextremismus sowie staatsfeindlichen Verbindungen
• von Wirtschaftsdelikten im Verfassungsschutz
• von Spionage , Proliferation und des internationalen Waffenhandels, sowie die Aufrechterhaltung und Stärkung der Bereiche
• Cybersicherheit
• Prävention
• Personen- und Objektschutz
• Schutz kritischer Infrastruktur
• Sicherheitsüberprüfungen

Die Fall- und Phänomenauswertungen der in der DSN angesiedelten Analyseeinheit bilden eine wichtige Entscheidungsgrundlage für die strategische Leitung sowie für die Steuerung und Koordination der daraus resultierenden Personen- und Objektschutzmaßnahmen. Dadurch können präventiv potenzielle Gefahren erkannt und rasch und flexibel der jeweiligen Situation angepasste Entscheidungen zur Gefährdungsreduzierung getroffen werden.

Die Arbeit der Staatsschutzbehörden stützt sich auf die Tätigkeit und die Unterstützung der Polizeibehörden und ihrer Bediensteten in ganz Österreich.